Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen der LaPopp GmbH

1. Geltungsbereich

Wir nehmen Bestellungen ausschließlich zu unseren Verkaufsbedingungen entgegen. Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingung des Bestellers oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Vorschriften des Bestellers oder Abreden sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen.

2. Angebote-Nebenabreden-Vertragsinhalt

2.1. Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen bedürfen unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zum rechtlichen Vertragsabschluss.

2.2. Nebenabreden zu unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen sowie Vereinbarungen mit unseren Reisenden und Vertretern bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Mündliche Abmachungen sind rechtsunwirksam, insbesonders Fixtermine.

2.3. In Zweifelsfällen ist für den Vertragsinhalt ausschließlich unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.

2.4. Betriebsstörungen – bei der Herstellung (auch bei Zulieferern) – insbesondere auch durch Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.

3. Liefer- und Leistungsumfang

3.1. Wir behalten uns vor, die bestellte Ware mit technisch bedingten Abweichungen in Beschaffenheit, Stoff, Reinheit, Farbe, Abmessungen und sonstigen Eigenschaften zu liefern. Insoweit stehen dem Besteller auch keine Gewährleistungsansprüche zu.

3.2. Wird die bestellte Ware speziell zur Ausführung des Auftrages angefertigt und/oder bedruckt, gelten Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10% der bestellten Menge als vertragsgemäß und werden anteilig zum vereinbarten Stückpreis verrechnet.

4. Preise

4.1. Unsere Preise verstehen sich für die Leistung ab Werk netto, zzgl. MwSt. und Versandverpackung. Vom Preis ausgeschlossen sind Zoll, Versicherung und weitere Abgaben soweit nicht in Ziffer 6 etwas anderes bestimmt ist.

4.2. Bei Abrufgeschäften mit Laufzeiten länger als 3 Monate werden die am Tage der Lieferung auf Grund erhöhter Einkaufspreise oder gestiegener Löhne angepassten Preise, zzgl. MwSt., berechnet.

4.3. Preise für Änderungen an gelieferten Druckvorlagen oder Datenträgern werden nach Aufwand berechnet und gesondert ausgewiesen. Entwurfs- und Andruckkosten werden zusätzlich in Rechnung gestellt und sind nicht in den Lieferpreisen enthalten.

5. Abrufaufträge – Wareneinteilung – Teillieferungen

5.1. Bei Abrufaufträgen gilt die gesamte Auftragsmenge einen Monat nach Ablauf der für den Abruf vereinbarten Frist, mangels einer solchen Vereinbarung, jedoch spätestens 12 Monate nach Vertragsabschluss als abgerufen.

5.2. Nimmt der Besteller eine ihm obliegende Einteilung der bestellten Ware nicht spätestens innerhalb eines Monats nach Ablauf der für die Einteilung vereinbarten Frist, mangels einer solchen Vereinbarung nicht spätestens innerhalb eines Monats nach Aufforderung durch uns vor, dürfen wir die Ware nach unserer Wahl einteilen und liefern.

5.3. Wir sind berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und jede Teillieferung für sich zu berechnen.

6. Versand

6.1. Wir versenden die Ware entsprechend der Weisung des Bestellers. Wurde keine Weisung erteilt, versenden wir nach unserem Ermessen auf günstigem Versandweg.

6.2. Die Lieferung ist durch uns nicht transportversichert und unverzollt. Der Versand erfolgt ab Werk zu Lasten und auf Gefahr des Bestellers.

7. Liefer- und Leistungszeit

7.1. Die Lieferzeit beträgt ca. 10 Tage. Die Lieferzeit wird gerechnet ab Druckfreigabe bzw. Produktionsfreigabe durch den Kunden.

7.2. Verzögert sich die Lieferung durch Umstände, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, insbesondere durch höhere Gewalt, behördliche Eingriffe, Arbeitskampfmaßnahmen, Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung, Produktionsstörungen, Sonderwünsche des Bestellers oder Ähnliches, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Eine Behinderung, die nicht im Einflussbereich des Bestellers oder dessen Kunden liegt, welche die Dauer von vier Wochen überschreitet und deren Ende nicht abzusehen ist, berechtigt den Besteller und uns, vom Vertrag zurückzutreten, soweit in Folge der Behinderung der Vertrag von uns nicht erfüllt werden kann.

7.3. Befinden wir uns mit einer Lieferung in Verzug, darf der Besteller vom Vertrag zurücktreten, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist, (mindestens vier Wochen) gesetzt hat und die Ware nicht innerhalb dieser Nachfrist zum Versand gebracht worden ist. Vereinbarungen über Lieferungen zu Fixterminen schließen wir grundsätzlich aus.

7.4. Aus der Überschreitung einer Lieferzeit, aus Lieferverzug oder aus dem Rücktritt vom Vertrag kann der Besteller keinerlei Schadensersatzansprüche an uns geltend machen.

7.5. Bei Lieferung per Vorkasse richtet sich die Lieferzeit zusätzlich nach dem Eingang der Anzahlung. Die Auslieferung erfolgt nach Meldung der Versandbereitschaft und Eingang des Restbetrages.

8. Mängelhaftung – Schutzrechte

8.1. Wir übernehmen in keinem Fall die Gewähr dafür, dass die bestellte Ware sich für den vom Besteller vorgesehenen Verwendungszweck eignet und dass sie unter den beim Besteller oder seinem Abnehmer gegebenen Bedingungen verwendet oder verarbeitet werden kann. Vielmehr ist es Sache des Bestellers, dies vor der Auftragserteilung auszuprobieren. Eine Gewähr dafür, dass unsere Produkte mit digitalen Computermäusen funktionieren schließen wir aus. Für Schäden, die aus der Nutzung unserer Produkte entstehen, lehnen wir grundsätzlich jede Haftung ab.

8.2. Mängel an der gelieferten Ware hat der Besteller uns nach Erhalt der Ware unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

8.3. Mängel an einem Teil der gelieferten Ware berechtigen den Besteller nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung.

8.4. Soweit eine ordnungsgemäß erstattete Mängelrüge begründet ist, liefern wir nach Erhalt der fehlerhaften Lieferung Ersatzware, wobei wir die Kosten der Rückerstattung tragen. Wir können aber auch statt der Nachbesserung eines Teils der mangelhaften Ware, die Wandelung des Vertrages hinsichtlich der mangelhaften Ware oder die Minderung des Kaufpreises wählen. LaPopp GmbH entscheidet, was mit der mangelhaften Ware zu geschehen hat. Der Besteller hat uns für die Ausübung dieses Wahlrechtes schriftlich eine Frist von 15 Arbeitstagen einzuräumen, die frühestens mit dem Eintreffen der mangelhaften Ware bei uns zu laufen beginnt. Haben wir uns für die Ersatzlieferung oder Nachbesserung entschieden und geraten wir mit dem Erbringen dieser Leistung in Verzug, kann der Besteller nach seiner Wahl Minderung des Kaufpreises oder Wandelung des Vertrages verlangen. Weitergehende Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche, stehen dem Besteller nicht zu.

8.5. Rücksendung mangelhafter Ware Rückholungen werden durch LaPopp GmbH veranlasst, der Besteller hat die Ware zur Abholung bereitzustellen. Die Annahme der Rücksendung mangelhafter Waren können wir verweigern, wenn uns die Rücksendung nicht mindestens 3 Arbeitstage vorher schriftlich angezeigt wurde und unser schriftliches Einverständnis zur Annahme beim Besteller vorliegt. Liegt dem Besteller durch uns keine schriftliche Rücklieferungsfreigabe vor hat der Besteller alle Kosten der Rücklieferung zu tragen.

8.6. Mängelausschluss änderungen an gelieferten Filmvorlagen oder Datenträgern bedürfen der Schriftform. Bei allen änderungen und vom Besteller übersehener Fehler übernehmen wir generell keine Haftung. Der von uns erstellte Proof oder Andruck gibt die auf der gelieferten Filmvorlage oder dem zur Verfügung gestellten Datenträger enthaltene Farbqualität wieder. Farbabweichungen, die sich innerhalb des drucktechnisch üblichen Bereiches bewegen, schließen Mängelrügen wegen Farbverschiebungen aus. Eine Garantie für die Echtheit der Farben, Broncen, Lackierungen und Imprägnierungen wird nur in jenem Ausmaß geleistet, in dem sich die Vorlieferanten uns gegenüber verpflichten oder die wir ausdrücklich schriftlich zugestehen. Das Gleiche gilt für lagerungsbedingte Farbveränderungen die durch Sonneneinstrahlung, Dämpfe, usw. entstehen können. Farbveränderungen bei Teillieferungen oder bei Wiederholungsaufträgen, wegen separatem Druck, sind unvermeidlich. Bei Druck auf Stoffoberflächen, auf PVC oder auf farbigim Untergrund werden uns erhebliche Farbabweichungen vom Besteller zugestanden. Wenn der Besteller auf die Einhaltung vorgegebener Farben besteht, hat er vor Beginn der Produktion einen Andruck zu bestellen. Bestellt er diesen Andruck nicht, dann akzeptiert er die aus den Druckvorlagen erreichte Farbwiedergabe. Bei Gestellung der Filme können wir die Einhaltung der üblichen Farbtoleranzen nicht garantieren. Folien haben generell eine Gelb- bzw. Blaueinfärbung. Eine entsprechende farbliche Veränderung des Druckbildes muss diesbezüglich akzeptiert werden.

8.7. Schutzrechtverletzungen Der Besteller hat bei der Auswahl seiner uns zum Druck bereitgestellten Motive darauf zu achten, dass Schutzrechte gegenüber Dritten nicht verletzt werden. Der Besteller stellt uns im Falle von Schutzrechtsverletzungen von sämtlichen Schadensersatzansprüchen gegenüber Dritten frei.

9. Rechnungen – Zahlungen – Datenverarbeitung

9.1. Wir erteilen Rechnung, sobald die Ware versand- oder abholbereit ist.

9.2. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug von Skonto zu bezahlen.

9.3. Werden uns nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Bestellers zweifelhaft erscheinen lassen, können wir nach unserer Wahl Vorauskasse oder Sicherheitsleistung verlangen. Das gleiche gilt, wenn der Besteller einer ihm uns gegenüber obliegenden Zahlungspflicht bei Fälligkeit nicht nachkommt. Tritt einer dieser Fälle ein, werden zugleich unsere gesamten Forderungen gegen den Besteller auch aus anderen Geschäften sofort fällig. Laufende Aufträge werden von anteiliger Zahlung abhängig gemacht.

9.4. Zahlt der Besteller nicht bei Fälligkeit, berechnen wir Zinsen in Höhe eines laufenden Kredites unserer Hausbank, jedoch mindestens in Höhe von vier Prozent.

9.5. Die Zahlung per Scheck gilt erst ab Gutschrift durch unsere Bank als ausgeführt.

9.6. Der Besteller ist nicht berechtigt, gegenüber uns Zahlungsansprüche aufzurechnen, die nicht unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen sind.

9.7. Bei Erstlieferungen sind wir berechtigt vom Besteller eine Vorrauszahlungen zu verlangen.

9.8. Tritt der Kunde vom Auftrag zurück so haben wir das Recht, die uns bisher entstanden Kosten, mindestens jedoch 35% der Auftragssumme, voll in Rechnung zu stellen, ganz gleich ob uns hierbei ein Mitverschulden vom Kunden angelastet wird.

10. Datenschutz

LaPopp GmbH versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Bestellers die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer einschlägiger Rechtsnormen zu beachten. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt erforderlich sind. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden an Dritte nur dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist.

11 Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Abwehrklauseln des Bestellers werden nicht anerkannt.
Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an uns sicherungshalber ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hingewiesen und uns über den Vorgang unverzüglich benachrichtigen.

12. Urheberrecht

12.1. Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jedem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an vonLaPopp GmbH erstellten Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei LaPopp GmbH. Das Angebot auf der Website wird von der LaPopp GmbH, Hamburg, bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das Material auf dieser Site, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Audio- und Videoclips sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von der LaPopp GmbH oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für die LaPopp GmbH Lizenzen erteilt wurden, geschützt. Dieses Material/diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen (uploaded), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden.

12.2. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung auf andere Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nicht gewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns vor.

13. Rückgabe und Erstattung

13.1. Für Unternehmen gilt:
Der Käufer muss gemäß § 377 HGB die gelieferte Ware unverzüglich überprüfen und etwaige Mängel anzeigen, um seine Gewährleistungsansprüche nicht zu verlieren. Gelieferte Waren werden nur nach einer vorhergehenden schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Käufer und der LaPopp GmbH zurückgenommen. Waren, die auf Wunsch des Käufers mit einer Werbeanbringung versehen wurden, werden grundsätzlich nicht zurückgenommen. Es sein denn, die Bestimmungen des Punktes 3 „Liefer- und Leistungsumfang“ und/oder des Punktes 7 „Gewährleistung“ unserer AGB sind anwendbar. Die Rücksendungskosten gehen zu Lasten des Käufers. Unfreie Rücksendungen werden von der LaPopp GmbH nicht angenommen. Es besteht kein Anspruch auf eine erneute Zusendung der Ware. Muster können nur gegen Rechnung geliefert werden. Ein Rückgaberecht für Muster besteht nicht, es sei denn, es gelten die Bestimmungen des Punktes 7 „Gewährleistung“ unserer AGB.

Beim Kauf von mehr als 100 Stück des als Muster bestellten Artikels werden die Musterkosten mit der Bestellung verrechnet. Bei Produkten mit größeren Mindestabnahmemengen werden die Musterkosten beim Kauf der Mindestabnahmemenge übernommen. Die Bearbeitung Ihrer Reklamationsanfrage beansprucht in der Regel zwei bis drei Werktage. Bitte wenden Sie sich hierfür an Ihren persönlichen Ansprechpartner bei LaPopp. Sie erreichen uns auch per Mail an service@LaPopp.de oder per Fax an 040 2788 201-79.

13.2. Für Verbraucher gilt:
Wenn Sie bei der Anlieferung Ihrer Ware offensichtliche Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, solche Fehler möglichst direkt beim Zusteller zu reklamieren und sich schnell mit uns in Verbindung zu setzen. Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, bleiben auch unangetastet, wenn Sie die Reklamation und/oder Kontaktaufnahme versäumen. Sie würden uns allerdings helfen, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung durchzusetzen. Die Bearbeitung Ihrer Reklamationsanfrage beansprucht in der Regel zwei bis drei Werktage. Bitte wenden Sie sich hierfür an Ihren persönlichen Ansprechpartner bei LaPopp. Sie erreichen uns auch per Mail an service@LaPopp.de oder per Fax an 040 2788 201-79.

14. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher genießen das gesetzliche Widerrufsrecht, wie es in der Widerrufsbelehrung festgeschrieben ist. Wenn der Kunde Unternehmer ist oder im Auftrag eines Unternehmens handelt (§14 BGB), wird kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. §312g BGB i. V. m. §355 BGB eingeräumt. Das Widerrufsrecht trifft nur auf Verbraucher im Sinne des §13 BGB zu: „Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.“

14.1. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie haben das Recht, binnen 4 Wochen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 4 Wochen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an:

LaPopp GmbH
Kulmbacher Str. 41a
95030 Hof / Deutschland
Telefon: 09281 6174-110
Fax: 09281 6174-114
kundenservice@lapopp.de

Inhaber / Geschäftsführer: Michael Ramsperger

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

14.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an LaPopp GmbH, Rücksendung, Weidestraße 122 b 22083 Hamburg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Die Kosten für nicht paketversandfähige Waren werden auf höchstens etwa 80 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

14.3. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen;
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

15. Google Analytics

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16. Erfüllungsort – Gerichtsstand – Anwendbares Recht

16.1. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist D-95030 Hof.

16.2. Ausschließlich Gerichtsstand für alle Streitigkeiten über den und aus dem Vertrag, ist D-95030 Hof. Wir haben jedoch das Recht, den Besteller auch an einem sonstigen für ihn geltenden Gerichtsstand zu verklagen. Wenn der Besteller nicht Vollkaufmann, eine juristische Person das öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, aber einen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gelten diese Bestimmungen für den Fall, dass der Besteller nach Vertragsabschluss seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder dass sein Sitz oder gewöhnlicher Aufenthalt bei Klageerhebung nicht bekannt ist. 11.3. Bei Auslandsgeschäften unterliegt das ganze Vertragsverhältnis, soweit nicht zwingend eine andere Rechtsordnung eingreift, dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

17. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.